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Parteileben

SPD soll wieder linke Volkspartei sein

Niedersachsens Umweltminister Lies fordert grundlegende Erneuerung HANNOVER/SANDE – Niedersachsens stellvertretender SPD-Landeschef Olaf Lies fordert die Bundespartei auf, nach dem Mitgliedervotum zur Großen Koalition in Berlin den Schwung der hohen Mitgliederbeteiligung für eine grundlegende Erneuerung zu nutzen. Quelle: Jeversches Wochenblatt vom 6.3.2018, VON GUNARS REICHENBACHS, BÜRO HANNOVER

Froh über Votum fürs Verhandeln

PARTEITAG SPD diskutiert lebhaft Die Delegierten aus den Landkreisen Wittmund und Friesland bewerten knappes Ergebnis. Quelle: Anzeiger für Harlingerland vom 22.1.2018

Froh über Votum fürs Verhandeln

PARTEITAG SPD diskutiert lebhaft Die Delegierten aus den Landkreisen Wittmund und Friesland bewerten knappes Ergebnis. Quelle: Anzeiger für Harlingerland vom 22.1.2018

Besuch aus Friesland

Wieder einmal habe ich Besuch aus der Heimat bekommen. 50 Genossinnen und Genossen der AG60 Plus haben sich auf den Weg nach Hannover gemacht. Nach der Plenarsitzung und einer lebhaften Diskussionsrunde wurde bei Glühwein und Bratwurst die weihnachtliche Stimmung auf…

Weser-Ems gut aufgestellt

Auf einem Kleinen Bezirksparteitag verabschiedete die SPD Weser-Ems ihre Kandidatenliste für die Landtagswahl 2017. Am vergangenen Samstag stellten sich die Delegierten des SPD-Bezirks Weser-Ems auf ihrem Kleinen Bezirksparteitag bei KabelMetalEurope (KME) in Osnabrück klar hinter den Vorschlag für die Kandidaten und Kandidatinnen zur niedersächsischen Landtagswahl am 15.10.2017.

Die Stichwahl muss bleiben!

In Hannover hat heute eine Pressekonferenz zum Thema Abschaffung der Stichwahlen stattgefunden. Teilnehmer waren der SPD-LandesvorsitzendeOlaf Lies (SPD), Lars Niggemeyer (DGB) Anja Piel (Bündnis 90/Die Grünen) und Tim Weber (Mehr Demokratie). Sie präsentierten Hintergründe und Forderungen zur Beibehaltung der Stichwahl…

„Dem Ansehen des Landes Niedersachsen darf kein weiterer Schaden entstehen“

Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies hat Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) ein miserables Zwischenzeugnis seiner Amtszeit ausgestellt. Lies erklärte am heutigen Freitag: „Die Leistung der Landesregierung unter David McAllister lässt sich mit G.A.U. überschreiben: Gorlebenbeschluss, Affären, Untätigkeit. McAllister hat es…

Lies gratuliert Krone

Sande/Hannover. Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies gratuliert dem parteilosen OB-Kandidaten Dieter Krone zum Erreichen der Stichwahl bei der Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Lingen (Ems). Lies sagte am heutigen Sonntag in Sande: „Für Dieter Krone ist das heutige Ergebnis ein…

Lies verurteilt Dehms Hitler-Stalin-Vergleich

Im ZDF hat der Vorsitzende der Linkspartei in Niedersachsen und Wahlmann der Linken in der Bundesversammlung Diether Dehm gestern am Rande der Bundesversammlung auf die Frage, ob die Linke für Joachim Gauck stimmen könne, folgendermaßen geantwortet: „Was würden sie tun,…

SPD begrüßt Beschluss von CDU-Landesverband zur Beibehaltung der Stichwahl

Die niedersächsische SPD begrüßt den Beschluss des CDU-Landesverbandes Oldenburg, die Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen aufrecht zu erhalten. „Offenbar gibt es noch Christdemokraten, denen eine breite demokratische Legitimation von Hauptverwaltungsbeamten nicht gleichgültig ist“, erklärte SPD-Landeschef Olaf Lies. Er hoffe, dass…

„Richtiger erster Schritt von Wulff“

Zur Niederlegung des Abgeordnetenmandates durch Ministerpräsident Christian Wulff erklärt Niedersachsens SPD-Chef Olaf Lies: „Ich begrüße diesen ersten Schritt durch Christian Wulff. Es ist nicht nur eine Frage der Verfassungsmäßigkeit, sondern auch der moralischen Klarheit, als freier und unabhängiger Kandidat in…

„Keine Rolle rückwärts nach Niedersachsen“

SPD-Landeschef Olaf Lies lehnt eine Rückkehr von Christan Wulff in das Regierungsamt als Ministerpräsident von Niedersachsen nach einem Scheitern bei der Wahl zum Bundespräsidenten ab. „Christian Wulff hat sich für das überparteiliche Bundespräsidentenamt und gegen das Regierungsamt in Niedersachsen entschieden.

Olaf Lies zum neuen SPD-Vorsitzenden in Niedersachsen gewählt

Olaf Lies ist neuer Vorsitzender der SPD in Niedersachsen. Auf dem heutigen (Samstag) Landesparteitag in Stade stimmten 194 von 219 Stimmberechtigten für den 43-jährigen Landtagsabgeordneten aus Friesland, das sind 91,1 Prozent der abgegeben gültigen Stimmen. Lies folgt damit auf Garrelt…

FDP leidet unter anhaltendem Realitätsverlust

Niedersachsens SPD-Vize und designierter Landeschef Olaf Lies hat den Vorstoß aus Reihen der niedersächsischen FDP zur Abschaffung des Solidaritätsbeitrages heute (Dienstag) scharf gerügt. „Das ist der Versuch, Steuersenkungen auf Pump durch die Hintertüre durchzusetzen. Mit solch vogelwilden Vorschlägen beweist die…

SPD 60 Plus im Landtag

Früh aufstehen hieß es für die Mitglieder der „ARGE 60 Plus“ Wilhelmshaven, zu einer Reise zum Niedersächsischen Landtag zu der der Landtagsabgeordnete Olaf Lies (SPD) seine älteren Genossinnen und Genossen eingeladen hatte.