Übersicht

Kommunalpolitik

Die Stichwahl muss bleiben!

In Hannover hat heute eine Pressekonferenz zum Thema Abschaffung der Stichwahlen stattgefunden. Teilnehmer waren der SPD-LandesvorsitzendeOlaf Lies (SPD), Lars Niggemeyer (DGB) Anja Piel (Bündnis 90/Die Grünen) und Tim Weber (Mehr Demokratie). Sie präsentierten Hintergründe und Forderungen zur Beibehaltung der Stichwahl…

SPD fordert Forum zur Zukunft der Kommunen in Niedersachsen

SPD-Landeschef Olaf Lies hat Innenminister Uwe Schünemann dazu aufgefordert, bei der Debatte über die zukünftigen Kommunalstrukturen in Niedersachsen auf einen Stil der Kooperation und Zusammenarbeit einzuschwenken und im Rahmen eines Forums zur Zukunft der Kommunen in Niedersachsen über die Perspektiven…

SPD begrüßt Beschluss von CDU-Landesverband zur Beibehaltung der Stichwahl

Die niedersächsische SPD begrüßt den Beschluss des CDU-Landesverbandes Oldenburg, die Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen aufrecht zu erhalten. „Offenbar gibt es noch Christdemokraten, denen eine breite demokratische Legitimation von Hauptverwaltungsbeamten nicht gleichgültig ist“, erklärte SPD-Landeschef Olaf Lies. Er hoffe, dass…

„CDU und FDP sind die Totengräber der Kommunen“

Zur heute (Donnerstag) in Berlin vorgelegten Steuerschätzung für Bund, Länder und Kommunen erklärt der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und designierte SPD-Chef Olaf Lies: „Die Steuerschätzung zeichnet ein dramatisches Bild für die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen, denn bis zum Endes des…

Bode ohne Konzept bei GRW Förderung

Wirtschaftsminister spricht von Goldgräberstimmung und wirft Kommunen Versagen vor In der Plenardebatte in dieser Woche in Hannover ging es wieder um das Thema GRW Förderung (Gemeinschaftsaufgabe zur Förderung der regionalen Wirtschaftsstruktur) für Betriebe in Niedersachsen. Die SPD-Landtagsfraktion hatte einen Entschließungsantrag…

Behelfstraße könnte eine Lösung sein

Sande/mk – Für die Baustelle an der „Scharfen Ecke“ in Sande zeichnet sich eine Lösung ab: Eine zweispurige Behelfstraße über das Gelände der Hauptstraße 1 könnte die Anbindung an die Sander Hauptstraße während der mehrmonatigen Arbeiten gewährleisten. Das teilte der…

Schulstart mit Maximal-Zahl an Schülern

Das Elterninteresse an der Integrierten Gesamtschule (IGS) Friesland übersteigt die zur Verfügung stehenden Plätze. 227 Kinder wurden in den vergangenen Tagen angemeldet, teilte der Landkreis gestern mit.

Das Jeversches Wochenblatt fragt: „Darf der das?“

CDU-CHEF KAMMER IST SAUER AUF OLAF LIES Friesland/hbu – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Hans-Werner Kammer hat ein Problem. Immer öfter, wenn er bei einer CDU-Wahlkampfveranstaltung eintrifft, steht da einer und sagt: „Ick bün all dor“. In Wirklichkeit sagt er es…

Wahlkampfauftakt für die Europawahl

FRAGEN RUND UM EUROPA In zwei Wochen ist Europawahl, und die SPD Jever hatte gestern zum Wahlkampfauftakt ihren Europaabgeordneten Matthias Groote an den SPD-Stand auf den Wochenmarkt eingeladen.

Tourismus im Wangerland entwickelt sich hervorragend weiter

Lösung für Hafenflächen in Hooksiel dringend notwendig -Wangerlands Kurdirektor Reinhard Thomssen hatte sich viel Zeit genommen, dem Kreisvorstand und der Kreistagsfraktion der SPD in Friesland alle Fragen zu beantworten. „Wir sind hierum uns vor Ort wieder einmal ein Bild von…