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Arbeit

SPD begrüßt gleichen Lohn für Leiharbeiter in der Stahlindustrie

Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies hat das Tarifergebnis in der Stahlindustrie für Niedersachsen, Bremen und Nordrhein-Westfalen begrüßt. Insbesondere die Übernahme des Prinzips „Gleiche Arbeit – Gleiches Geld“ für Leiharbeiter in den neuen Tarifvertrag lobte Lies am heutigen Donnerstag. „Das ist…

Aufhebung der Tarifeinheit droht Belegschaften zu spalten

Niedersachsens SPD-Chef Olaf Lies übt harsche Kritik am heute (Mittwoch) vom Bundesarbeitsgericht verworfenen Grundsatz der Tarifeinheit. „Mit dieser Entscheidung wird innerbetrieblichen Konflikten Vorschub geleistet. Der Grundsatz „ein Betrieb, ein Tarifvertrag“ hat über Jahrzehnte hinweg für Klarheit und Verlässlichkeit zwischen den…

SPD-Chef Lies: „Wulff sollte Bewertung von Sparpaket revidieren“

Niedersachsens SPD-Chef Olaf Lies hat den amtierenden Ministerpräsidenten und Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten Christian Wulff zur Korrektur seiner Bewertung des schwarz-gelben Sparpaketes als „sozial ausgewogen“ aufgefordert. Mit Blick auf die aktuelle Studie des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung (DIW)…

Sparpaket der Bundesregierung unausgegorenen und ungerecht

Die SPD in Niedersachsen lehnt das Sparpaket der Bundesregierung ab. Landeschef Olaf Lies sagte heute (Dienstag) zu den vorgestellten Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung: „Schwarz-Gelb macht mit ihren unausgegorenen und ungerechten Sparvorhaben in den Bereichen Familien und Soziales die einfachen Arbeiter und…

Land verspielt langfristige Lebensfähigkeit des Jade-Weser-Port

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag fordert die niedersächsische Landesregierung ultimativ auf, ihren Vertuschungs- und Vernebelungskurs in Sachen Jade-Weser-Port zu verlassen und endlich dem Parlament und der Öffentlichkeit reinen Wein einzuschenken. „Wenn Wirtschaftsminister Bode morgen vor dem Wirtschaftsausschuss auftritt, erwarten wir…

„CDU und FDP sind die Totengräber der Kommunen“

Zur heute (Donnerstag) in Berlin vorgelegten Steuerschätzung für Bund, Länder und Kommunen erklärt der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und designierte SPD-Chef Olaf Lies: „Die Steuerschätzung zeichnet ein dramatisches Bild für die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen, denn bis zum Endes des…

Landesregierung behandelt Jade-Weser-Port wie Stiefkind

Die Sitzung des Ausschusses für Häfen und Schifffahrt des Niedersächsischen Landtages hat die Sorgen der SPD-Fraktion um die Zukunft des Tiefwasserhafens Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven verstärkt. „Die Unterrichtung durch die Landesregierung hat keine der offenen Fragen beantwortet. Ministerpräsident Wulff und Wirtschaftsminister…

JadeWeserPort-Anbindung: Lies fordert Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses durch Minister Ramsauer

Die öffentlich gewordenen erneuten Verzögerungen bei der notwendigen Modernisierung und Elektrifizierung der Bahnstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven machen nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden und designierten SPD-Landeschefs Olaf Lies eine Unterrichtung des zuständigen Wirtschaftsausschusses im Niedersächsischen Landtag notwendig. „Es ist an der Zeit, dass…

Erheblicher Mehrbedarf bei Ausbildungsplätzen in Niedersachsen

Die Ausbildungsplatzsituation in Niedersachsen ist nach Ansicht der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag nicht so positiv, wie die Landesregierung Glauben machen will. „Allen Betrieben im Land, die jungen Menschen mit einem Ausbildungsplatz eine Chance geben, gilt unser Dank. Aber bei aller…