Pressemitteilungen

Presse 04.02.19

Brennelementfertigungsanlage in Lingen nimmt Betrieb wieder auf

Die Brennelementfertigungsanlage in Lingen kann nach dem Brand im Laborbereich ihren Betrieb wieder aufnehmen. Das teilte das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz heute (Montag) mit. Auflage war die Fertigstellung einer sogenannten Übertragbarkeitsprüfung, bei der alle Anlagen und Arbeitsplätze ins Visier genommen wurden, die dem abgebrannten Laborplatz ähneln.

Die Übertragbarkeitsprüfung wurde im Beisein eines externen Sachverständigen durchgeführt und gegenüber dem Ministerium dokumentiert. Im Rahmen der Prüfung wurden in der Fertigungsanlage und den Technikräumen die Umgebung von Heizungen und beheizten Anlagenkomponenten mit einer möglichen Oberflächentemperatur von mehr als 150 °C auf Brandlasten und deren Entzündungsmöglichkeit untersucht. Nach dem vorgelegten Ergebnis der Prüfungen sind verschiedene Maßnahmen und Empfehlungen vor und nach einer Aufnahme der Produktion umzusetzen, hierzu gehören unter anderem anlassbezogene Überprüfungen von elektrischen Isolationen und Anschlüssen sowie die Einhaltung von Abständen und der vorbeugende Austausch von Materialien. Bei einigen Prozessen ist zunächst eine verstärkte personelle Aufsicht zu gewährleisten. Darüber hinaus wurden in einer Analyse die Funktionen weiterer sicherheitstechnisch bedeutsamer Einrichtungen (z.B. Brandschutzklappen, Analysengeräte) überprüft, die von dem Brand betroffen waren. Dabei wurden keine Mängel festgestellt.

Da somit keine betrieblichen und rechtlichen Gründe mehr dagegen stehen, kann der Betrieb mit den damit verbundenen Anforderungen wieder aufgenommen werden.

Sabine Schlemmer-Kaune/ Pressesprecherin

sabine.schlemmer-kaune@nullmu.niedersachsen.de
www.umwelt.niedersachsen.de

Presse 29.01.19

Ausstieg aus der Kohle – Klimaschutz als Chance

Lies: „Niedersachsen ist Gewinner der Energiewende“

Niedersachsens Energieminister Olaf Lies hat die Empfehlungen der Kohlekommission als Chance und Gewinn für Niedersachsen bezeichnet. Das Land könne aufzeigen, dass Wachstum und Wohlstand in einem Industrieland nicht von fossilen Energieträgern abhängig sei, sagte Lies bei einem Pressegespräch in Hannover. „Unsere Energiewende wird zum Erfolgsmodell für viele Länder dieser Erde“, zeigte sich Lies überzeugt. „Wohlstand und Klimaschutz gehen Hand in Hand. Niedersachsen wird von der Energiewende profitieren und Gewinner sein.“

Niedersachsen ist Gewinner der Energiewende:

Die konsequente Umsetzung der Energiewende sei dringend notwendig, gut fürs Klima und ein Garant für eine nachhaltige industrielle Entwicklung, sagte Lies. In den Prozessen der Anpassung an den Klimawandel stecke ein hohes Potenzial für neue, gute Arbeitsplätze. Energieminister Lies: „Unsere Industrie braucht Energie, am besten saubere. Wind ist der Rohstoff des Nordens. Für die Stahl- und Chemieindustrie, für Raffinerien ist grüner Wasserstoff der entscheidende Wettbewerbsvorteil. Dies gilt auch für die dadurch mögliche Kopplung von Strom- und Gasnetz. Wir erreichen in kürzester Zeit dann auch eine weitere Reduzierung der CO2-Emissionen im Wärmebereich.“

Deckel für On- und Offshore muss weg:

Um den Ausstieg aus der Kohleverstromung weiterzuführen, müsse die Deckelung für den Ausbau der Offshore-Industrie wegfallen und der Ausbau von Onshore angehoben werden. Parallel dazu müsse der Netzausbau optimiert und beschleunigt werden. Lies: „Beim Ausbau von Onshore und Offshorewind müssen wir deutlich schneller werden, wenn wir die Versorgungssicherheit und Preisstabilität sicherstellen wollen. Der Deckel für den Offshore-Ausbau muss endlich fallen. Bis 2030 benötigen wir einen Zuwachs von mindestens 20 GW. Auch die Rahmenbedingungen, um eine konsequente Wasserstoffstrategie umzusetzen, müssen schleunigst geschaffen werden“, appellierte Lies.

Helmsteder Revier bekommt Revierbeauftragten:

Die Aktivitäten des Strukturwandels im Helmstedter Revier sollen durch einen Revierbeauftragten koordiniert werden, sagte Lies. Diese Aufgabe soll vom Landesbeauftragten für regionale Landesentwicklung Braunschweig, Matthias Wunderling- Weilbier, übernommen werden. Als Revierbeauftragter soll er die Zusammenarbeit der betroffenen Ressorts mit den Akteuren des Kohlereviers Helmstedt koordinieren, sowie Wachstums- und Entwicklungsprozesse in den Landkreisen Helmstedt, Wolfenbüttel und den kreisfreien Städten Braunschweig und Wolfsburg mit den regionalen Akteuren, Hochschulen und Unternehmen steuern. Spezifische Herausforderungen und individuelle Stärken der Region sollen genau analysiert werden. Energieminister Lies: „Das Helmstedter Revier wird gestärkt und von der Landesregierung bei der Umsetzung von Projekten wie ein Technologiezentrum zur Phosphorrückgewinnung und der Entwicklung von Batterierecycling unterstützt.“

Sabine Schlemmer-Kaune/Pressesprecherin

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E-Mail: Sabine.Schlemmer-Kaune@nullmu.niedersachsen.de

Presse 22.01.19

Offshore Schlüsseltechnologie für die Energiewende
Olaf Lies fordert Sonderbeitrag für den Ausbau von Offshore-Windenergie

Bei der Veröffentlichung ihrer Jahresbilanz hat die BSH angekündigt, den Flächenentwicklungsplan für Offshore Windenergie-Anlagen im Sommer vorzulegen.

Niedersachsens Energieminister Olaf Lies: „Der uns bekannte Entwurf zum Flächenentwicklungsplan berücksichtigt lediglich den gegenwärtigen gesetzlichen Ausbaupfad für die Offshore-Windenergie. Das ist bekanntermaßen zu wenig! Wir brauchen jetzt zügig eine verbindliche Festlegung für den Offshore-Sonderbeitrag. Dann können die zusätzlichen Mengen Meereswindstrom im Flächenentwicklungsplan und bei den Ausschreibungen berücksichtigt werden. Das Thema brennt – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier wäre gut beraten, jetzt endlich einen Vorschlag vorzulegen. Die Ergebnisse der Ausschreibungen in 2018 belegen, dass die Offshore-Windenergie am günstigsten von allen Erneuerbaren Energien grünen Strom liefert. Unsere Offshore-Industrie darf jetzt weltweit den Anschluss nicht verpassen – und auch unsere ambitionierten Klimaschutzziele sollten wir nicht aus den Augen verlieren.“

Hintergrund:

Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) hat heute in einer Pressekonferenz die Bilanz seiner Arbeit im Jahr 2018 vorgestellt. Als Bundesbehörde für alle meeresbezogenen Fragen ist das BSH unter anderem auch für die Umsetzung der gesetzlichen Bestimmungen für den Ausbau der Offshore-Windenergie zuständig und bestimmt dabei den planerischen Rahmen ihrer Entwicklung.

Justina Lethen/Pressesprecherin

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E-Mail: mailto:Justina.Lethen@nullmu.niedersachsen.de

 

Presse 14.01.19

Energieminister Olaf Lies: „Kohlekommission muss Weichen für den Klimaschutz stellen“

Vor dem Abschluss der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ hat Niedersachsens Umwelt- und Energieminister Olaf Lies heute (Montag) dazu aufgerufen, vor allem auch die Chancen des Strukturwandels zu erkennen. „Die Kommission befindet sich in der entscheidende Phase. Neben dem Ausstieg aus dem Kohlezeitalter muss es der Kommission vor allem auch gelingen, saubere und sichere Lösungen für die Energieversorgung der Zukunft zu erarbeiten und umzusetzen. Der Klimawandel ist kein Hirngespinst, sondern real.“

Die Energiewende in einem hochentwickelten Industrieland sei eine enorme gesamtgesellschaftliche Herausforderung, betonte Lies. Es sei beachtlich, wie die Kommission bislang mit der herausfordernden Aufgabe umgegangen sei. Wichtig jedoch sei es, die Energiewende auch als Chance zu sehen. „Bei all den Anstrengungen, die uns die Energiewende abverlangt, dürfen wir die damit verbundenen Chancen für unser Klima und für unseren Industriestandort nicht aus dem Blick verlieren. Kohleausstieg und die Beschleunigung der Erneuerbaren müssen Hand in Hand gehen. Die Energiewende ist eine industriepolitische Chance, die zu Wohlstand und Wachstum verhilft und neue gute Arbeitsplätze schafft. Industrie folgt Energie. Mit CO2-frei erzeugter Energie tun wir gleichzeitig etwas für unser Klima. Die Kommission kann entscheidende Weichen für den Klimaschutz und zukunftsfähige Arbeitsplätze stellen.“

Aus Sicht von Lies gehe es dabei nicht allein um den Ausstieg aus der Kohle. Eine Schlüsselrolle komme dabei den Energieregionen zu. Diese müssten gezielt gestärkt werden. Dabei verweist Lies neben dem Helmstedter Revier auch auf die Regionen, in denen aufgrund des Einbruchs beim Windenergieausbau Arbeitsplätze gefährdet sind: „Wichtig ist, dass die Regionen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Damit wäre weder dem Klimaschutz noch der Akzeptanz der Energiewende geholfen.“ Lies betonte zudem, dass gerade das Helmstedter Revier eine besondere Chance für die Akzeptanz des Kohleausstiegs biete: „Im Helmstedter Revier sind die Herausforderungen des Strukturwandels bereits klar erkennbar. Hier kann modellhaft aufgezeigt werden, wie der strukturelle Umbruch gelingen kann. Dafür sind zugleich genauso wie bei den anderen Revieren Strukturfördermittel des Bundes erforderlich. Das Helmstedter Revier bietet sich insbesondere als Modellregion für eine erfolgreiche Bewältigung des Strukturwandels an. Mit den entsprechenden Fördermitteln wird es gelingen z.B. innovative Projekte im Bereich Kreislaufwirtschaft wie die Phosphorrückgewinnung aus Klärschlämmen, das Batteriezellenrecycling sowie die Nutzung von grünem Strom zu Herstellung von Kraftstoffen (Power-to-liquid) zu forcieren.“

Mit freundlichen Grüßen,

Sabine Schlemmer-Kaune/Pressesprecherin

sabine.schlemmer-kaune@nullmu.niedersachsen.de
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