
Wahlkreis 70 Friesland


Manchmal muss man die praktischen Erfahrungen auch immer wieder selber machen, um den Unsinn politischer Entscheidungen zu erleben. Als Frieslands SPD-Landtagsabgeordneter Olaf Lies jetzt zu Gast bei der Wangerooger SPD war nutzte er den Inselflieger. „Ich hatte einen Anschlusstermin und kam so in den zweifelhaften Genuss der Luftverkehrssteuer“, so Lies. Das Problem war dann auch bei den Gesprächen auf der Insel ein Thema. „Ich halte es für absolut lächerlich, dass Gäste 20€ Steuer für zweimal 5 Minuten Flug zahlen müssen!“ Lies drängt auf eine Lösung. „In einem anschließenden Gespräch mit dem Niedersächsischen Wirtschaftsminister Jörg Bode, hat mir dieser signalisiert, dass es in Kürze eine Lösung geben wird.“ Allerdings soll es immer noch eine Steuer geben, die aber nur einen Bruchteil der bisherigen Höhe betragen soll. „Was bleiben wird ist die getrennten Verbuchung von Insulanern und Gästen.“ Damit bleibt es bei dem zusätzlichen Aufwand, der beim Unternehmen hängen bleibt. „Das ist doch Quatsch und die Steuer gehört für die Inseln ganz abgeschafft. Das war ein Fehler der Bundesregierung und muss korrigiert werden“, fordert Lies der sich jetzt gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Karin Evers-Meyer und dem Europaabgeordneten Matthias Groote noch einmal an die zuständigen Behörden wenden will.
Im Rahmen der Ortsbegehung hat sich Lies dann gemeinsam mit den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins die aktuell wichtigen Punkte der Insel angesehen. „An den entscheidenden Stellen wird zur Zeit erheblich investiert. Der Bau der 48 Apartments geht gut voran“, so Lies. Er sei sicher, dass auch der Bau des geplanten Hotels ein weiteres positives Signal für die Insel sei. „Wangerooge wird weiter an Attraktivität gewinnen, aber wir müssen dazu auch die Rahmenbedingungen verbessern“, so die Forderung des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und stv. Bürgermeisters Uwe Osterloh. Gemeint ist damit vor allem die Finanzsituation der Insel. „Allein die Strandaufspülung kosten uns Jahr für Jahr 200.000 Euro.“ Wichtig für die weitere Entwicklung ist aber auch die Erreichbarkeit der Insel. „Vor 4 Jahren hat der damalige Umweltminister Sander zugesagt, dass die Fahrrinne wieder auf ihre Solltiefe von 1988 gebracht wird. Passiert ist leider immer noch nichts“, so Lies. Ziel müsse die tideunabhängigere Zufahrt zur Insel sein. „Wir brauchen eine Tiefe der Fahrrinne von 2,50m. Damit vergrößern wir das Fenster in dem die Insel angefahren werden kann“, so Lies. Das sei wichtig für den Tourismus.
Ein weiteres Thema waren die fehlenden Wohnungen auf der Insel. „Wir brauchen eine Lösung, damit den auf der Insel arbeitenden auch bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung steht“, so Lies. Gemeinsam mit der Wohnungsbaugesellschaft Friesland will man dazu an einer Lösung arbeiten. Und natürlich stand am Ende auch das Thema Westanleger auf der Tagesordnung. „Ich freue mich über den klaren Beschluss des Rates“, so Lies. Jetzt könne man sehr intensiv an der Planung und Umsetzung arbeiten. „Es darf aber nicht ewig dauern. Schon jetzt ist es eine Zumutung für die Gäste und im Vergleich zu den anderen Inseln überhaupt nicht ausreichend“, beschreibt Lies seinen Eindruck. Jetzt soll Mitte Dezember bei der Aufstellung des Wirtschaftsplans von NPorts die Planung des Westanlegers aufgenommen werden. „Das ist ein guter Schritt. Aber wir müssen jetzt auch die Bahn ins Boot holen. Die Gleisstrecke muss überarbeitet werden“, so der Landtagsabgeordnete. Lies will jetzt auch ein Gespräch mit der Bahn organisieren. „Wir dürfen jetzt keine Zeit verlieren. Jetzt ist Wangerooge dran“, waren sich alle Teilnehmern einig.