Olaf Lies: „McAllister lässt die Nordseewerke fallen“

Nach Informationen der SPD wird Schwarz-Gelb die Siag-Nordseewerke fallen lassen. „Die Zukunft des Unternehmens hängt jetzt nur noch am seidenen Faden“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Olaf Lies, der im „Team Weil“ für den Bereich Wirtschaft spricht. Offenbar wollen Ministerpräsident David McAllister und auch die Nord LB den erforderlichen Massekredit nicht gewähren und damit das Unternehmen sterben lassen. Diese Entscheidung sei nur noch eine Frage von Stunden.

Olaf Lies, der das Unternehmen erst in dieser Woche besucht hat, erklärt dazu:

„Die Zeit drängt und die negativen Signale aus der Landesregierung nehmen zu. Die Tatsache, dass der geforderte Massekredit von der NORD LB nicht zur Verfügung gestellt werden soll, verunsichert nicht nur die Beschäftigten, sondern erschwert auch den Investorenprozess erheblich. Sowohl aus dem Umfeld der Geschäftsführung wie auch aus politischen Kreisen ist diese Information heute bekannt geworden.

Ich fordere von der Landesregierung ganz konkret:
– Die Absicherung der Arbeitsfähigkeit der Beschäftigten und damit auch die weitere Bearbeitung des aktuellen Auftrages Global Tech 1 muss abgesichert werden. Dazu ist ein Massekredit und die entsprechende Absicherung der Landesregierung mindestens bis zum Jahresende zwingend erforderlich. – Der Investorenprozess muss wirklich intensiv von der Landesregierung begleitet werden, insbesondere der Ministerpräsidenten darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Konkrete Gespräche mit möglichen Investoren sind erforderlich, erforderlich ist ein enger Kontakt zu dem möglichen Investor Nordic Yards, der sich schon vor einigen Tagen in Emden informiert hat.
Wenn ein notweniger Massekredit bis zum Jahresende jetzt verweigert würde, dann stürzt man das Unternehmen in die Handlungsunfähigkeit und die Beschäftigten in die Arbeitslosigkeit. Und das in einer Branche, die für die Energiewendeentscheidend sein wird. Die Landesregierung trägt eine direkte Mitverantwortung für die dramatische Lage: Schwarz-Gelb hat mit der nicht abgesprochenen und plötzlich erfolgten Kündigung der weiteren Bürgschaftslinie eine Lawine an Problemen losgebrochen. Die jetzige extrem schwierige Situation hätte durch eine intensive Begleitung und rechtzeitiges Handeln vermieden werden können.

So wurde bewusst nach dem Verkauf der Nordseewerke durch ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) an SIAG ein Beirat zur Begleitung gebildet. Anstatt diesen aber zu nutzen und damit auch die Entwicklung des Unternehmens im Blick zu behalten, hat die Landesregierung einfach weggeschaut. Eine solche unverantwortliche Industrie- und Wirtschaftspolitik wie mit McAllister und Bode hat dieses Land noch nicht erlebt. Dramatisch ist dabei, dass dies am Ende möglicherweise 700 Beschäftigte und ihre Familien ausbaden müssen.“