Zügige Lösung für Bahnunterführung Dangastermoor notwendig

Lies: Bahn muss im Zuge der Streckensanierung den Tunnel bauen

Olaf Lies MdL
Olaf Lies (ganz links), Henning Weise (2. von links), Bürgermeister Wagner (2. von rechts), Malte

„Zur Aufhebung des höhengleichen Bahnübergangs Dangastermoor an der K110 nach Dangast und zur möglichst frühen Realisierung des Tunnel als Anbindung gibt es keine Alternative“, so Frieslands SPD-Landtagsabgeordneter Olaf Lies nach einem Gespräch mit Vertretern der SPD-Dangastermoor und dem Vorsitzenden der Bürgerinitiative Lärmschutz Varel, Henning Weise und dem Bürgermeister der Stadt Varel, Gerd-Christian Wgner am Bahnübergang. Wichtig sind, so Lies, dazu jetzt konkrete Detailplanungen und die Einleitung des Planfeststellungsverfahren im nächsten Jahr. In den Gründen für eine schnelle Lösung waren sich alle Teilnehmer des Treffens einig. „Es geht um die  Sicherheit der Menschen, darum muss eine höhenungleiche und damit von Schrankenschließzeiten unabhängige Lösung für ärztlichen Notdienst, Rettungswagen und Feuerwehr sichergestellt werden“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Malte Kramer. „Und wir brauchen den Lückenschluss beim Lärmschutz, mit einer Tunnellösung kann die Lärmschutzwand durchgebaut werden“, ergänzt Henning Weise. Aber vor allem auch die gute Anbindung für Dangast angesichts der touristischen Bedeutung haben die Anwesenen noch einmal deutlich gemacht. „Entscheidend ist jetzt, dass im Zuge der Streckensanierung in den Jahren 2014/15 der Tunnel gleich mitgebaut wird“, fordert Lies.

Zuständig für die Planung und Durchführung sind jetzt der Landkreis Friesland als Straßenbaulastträger, die Bahn und die Stadt Varel. Die Finanzierung der Maßnahme wird über das Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) geregelt. „Wir haben bei diesem Bahnübergang den rechtlichen Anspruch auf Realisierung. Meine Erfahrungen in der Gemeinde Sande bei dem vergleichbaren Projekt Deichstraße zeigen, dass die  Planungen in kommunaler Hand der richtige Weg sind“, so Lies. Die Aufhebung des Bahnübergangs würde über die Vorschriften des EKrG geregelt und hat eine Drittelung der Kosten zwischen Bahn, Bund und Straßenbaulastträger zur Folge. Die Stadt Varel ist ebenfalls wegen der Kosten für die mögliche Fußgänger-Radfahrer-Unterführung  beteiligt. Für Lies drängt jetzt die Zeit. „Wir müssen die Maßnahme in die Baumaßnahmen der Bahn zur Ertüchtigung der Strecke im Abschnitt Varel-Sande einbinden. In einem Rutsch kann dann auch der Tunnel erstellt werden“, fordert Lies. Daher müsse auch sehr zeitnah zu Beginn 2013 die Unterzeichnung einer Kreuzungsvereinbarung zwischen den Beteiligten erfolgen. Damit kann dann sofort auch der Planungsauftrag durch Landkreis oder Stadt erfolgen und das notwendige Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden. „Erst die Strecke sanieren und dann an gleicher Stelle wieder mit einer Baumaßnahme beginnen kann weder technisch noch wirtschaftlich sinnvoller sein.“ „Daher muss die Planung im Jahr 2013 erfolgen“, erklärt Lies, „damit die Ergebnisse in die Bauablaufplanung der Bahn für diesen Streckenabschnitt einfließen können.“ Für Lies geht es dann aber auch um eine möglichst schnelle Realisierung der gesamten Lösung. „Mit dem Bau des Tunnels haben wir aber die ganz entscheidende Voraussetzung geschaffen. Eine Realisierung des gesamten Projektes, zu dem neben den Straßenbaumaßnahmen auch der Kauf und Abriss zweier Häuser gehört, übersteigt allerdings ohne Förderung nach dem Entflechtungsgesetz die Möglichkeiten der Kommunen. „Auch dazu müssen wir auf
Grundlage der Planungsergebnisse baldmöglichst einen Antrag zur Aufnahme in das Mehrjahresprogramm stellen.“ Mit der Veränderungssperre habe die Stadt Varel eine
wesentliche Grundlage bereits geschaffen. „Jetzt muss noch mehr Druck in die Umsetzung des Projektes!“