„Probleme bei großen Projekten kann es geben und wird es sicher auch immer geben. Aber der schnelle und sachgerechte Umgang damit zeichnet ein gutes Management aus. Daran mangelt es beim JadeWeserPort in den letzten Monaten dramatisch“, so fasst der stv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Olaf Lies seinen Eindruck zusammen. Gerade die letzten Tage hätte deutlich gemacht, dass unkoordiniert, unabgesprochen und völlig kopflos mit dem Jahrhundertprojekt für Niedersachsen umgegangen wird. „Die Anlieferung der Brücken war dabei nur der bisher letzte Höhepunkt eines inzwischen unwürdigen Schauspiels. Das muss mir mal einer der Verantwortlichen bei Eurogate, Realisierungsgesellschaft und Wirtschaftsministerium erklären, warum die Brücken auf dem Weg zum Hafen auf den letzten Metern umdrehen müssen weil die Haftungsfragen nicht geklärt bzw. die notwendigen Flächen nicht geräumt sind.“ Dilettantischer kann man den Umgang mit dem Projekt kaum noch gestalten. „Was für ein Bild geben wir damit in der Öffentlichkeit ab? Übrigens ist das wahrlich nicht durch kritische Bewertung der Opposition entstanden. Da erwarte ich, dass die Landesregierung auchVerantwortung übernimmt.“
Die Kritik richtet Lies allerdings nicht nur in Richtung Landesregierung. „Das wirkt schon wie eine Inszenierung, wenn der Eurogate-Chef Emanuel Schiffer dem ganzen Schauspiel von einem Schiff aus beiwohnt.“ Und zu der ganzen erzeugten Dramatik passe es dann auch wohl, dass das Büro der Realisierungsgesellschaft geschlossen war. „Da nehmen die dort einen Brückentag, darauf wäre wohl selbst der phantasiereichste Drehbuchschreiber nicht gekommen“, ärgert sich Lies. Das hätte doch alles vor Wochen geklärt sein können. Und auch die jetzt gefundene Lösung beruhigt Lies nur begrenzt. „Immerhin hat der Wirtschaftsminister verkündet, dass die ARGE die Haftungszusage gibt, jetzt ist es plötzlich die Realisierungsgesellschaft Pressemitteilung und damit auch das Land Niedersachsen.“ Auch diese Kehrtwende müsse noch einmal erklärt werden. „Wieso soll letztlich der Steuerzahler haften?“ Für Lies wird es jetzt dringender denn je Zeit, dass sich alle Beteiligten an einen Tisch setzen. „Und damit meine ich wirklich alle, der Imageschaden für unseren Hafen ist schon jetzt viel zu groß.“
Vor einem warnt Lies allerdings dabei. „Es darf am 05. August nicht nur um Anscheinserweckung gehen. Wir wollen einen Hafen, der dann in Betrieb geht und nicht weiter für Negativschlagzeilen sorgt. Die Landesregierung wirkt auf mich allerdings zur Zeit nur verschreckt und von der Sorge geplagt, dass ihnen eine Verschiebung politisch schaden könnte. Eine schlechte Grundlage für sachliches handeln.“ Darum erwartet Lies jetzt vom Ministerpräsidenten, dass er das Heft des Handelns in die Hand nimmt. „Herr McAllister, laden Sie endlich alle Beteiligten aus Bremen, der Realisierungsgesellschaft und von Eurogate ein. Führen Sie ein Gespräch mit dem Ziel alle offenen Fragen zu klären. Diese miserable Kommunikation zwischen den Partner muss ein Ende haben. Weitere Negativschauspiele können wir uns im Sinne eines von uns allen gewollten Erfolges nicht leisten.“ Am kommenden Freitag ist die nächste Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im Niedersächsischen Landtag. „Ich werde eine entsprechende Unterrichtung beantragen und erwarte, dass man uns dort über alle Details informiert“, so Lies