

„Wir sind bereit für den Wechsel in Niedersachsen.“ Mit diesen Worten schloss Frieslands SPD Landtagsabgeordneter Olaf Lies seine Rede auf dem Bezirksparteitag der Weser-Ems SPD in Osnabrück. Am Samstag wurde dort die Liste für die Landtagswahl am 20. Januar 2013 aufgestellt. Lies wird auf Platz 1 der Liste stehen und damit den 3. Platz auf der Landesliste der SPD einnehmen. Gemeinsam mit dem Wilhelmshavener Kandidaten Holger Ansmann und dem Wittmunder Kandidaten Holger Heymann will Lies dafür sorgen, dass ab Januar 2013 drei SPD-Landtagsabgeordnete die Region vertreten. „Wir sind fest davon überzeugt, dass wir das schaffen werden“, so die drei Kandidaten. Holger Heymann ist auf Platz 17 und Holger Ansmann auf Platz 19 der Weser-Ems Liste platziert. „Für uns als Jade Region gehört aber auch Karin Logemann dazu, die auf Platz 10 der Liste steht“, so Lies. Lies war neben dem Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Berhard Witthaut, der Hauptredner auf dem Parteitag.
„Der Norden wird rot und nach Stefan Albig in Schleswig-Holstein wird am 20. Januar 2013 der fünfte norddeutsche Ministerpräsident mit Stephan Weil ein Sozialdemokrat sein“, gab sich Lies gleich zu Beginn seiner Rede kämpferisch. Jetzt gehe es in den nächsten Monaten vor allem darum den Menschen im Landdeutlich zu machen, dass es um einen Politikwechsel im Land gehe. „Wir wollen eine andere Politik fürs Land und wir wollen das mit einer rot/grünen Mehrheit umsetzen. Gerade die immer stärker werdenden Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt, das Ausufern des Niedriglohnbereichs, der Leiharbeit und der befristeten Beschäftigung werden wir angehen“, so Lies in seiner auf Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik ausgerichteten Rede. Darum werde man die Themen Tariftreue, Kriterien der Wirtschaftsförderung und ein Eindämmen der inzwischen auf 7,5 Millionen angewachsenen Zahl der 400€ Kräfte angehen.“
Lies, der in den letzten Monaten in vielen Besuchen und Gesprächen in Unternehmen, bei den Industrie- und Handelskammern, den Handwerkskammern und Gewerkschaften in Niedersachsen für diese neue Politik geworben hat, sieht die SPD dabei auf einem guten Weg. „Ich erfahre überall eine sehr offene Gesprächsatmosphäre und an den meisten Punkten auch sehr viel Zustimmung. Es wird einfach Zeit, dass wir eine Wirtschaftspolitik in Niedersachsen machen, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Vordergrund stellt und die Unternehmer dabei nicht vergisst“, so Lies. Darum sieht er auch in der Kombination mit Heymann, der auch zur Landtagswahl 2008 bereit angetreten ist und nur knapp unterlegen war und Ansmann ein hervorragendes Team. „Wir kennen Land, Leute und die Unternehmen. Wir werden gemeinsam für die Menschen in unserer Region Verantwortung in Niedersachsen übernehmen“, so die drei Kandidaten. „Ich freue mich jetzt auf die nächsten Monate. Das ist Möglichkeit mit ganz vielen Menschen in unserem Land ins Gespräch zu kommen und sie darauf einzustimmen, dass es am 20. Januar um den Wechsel im Land geht.“ Dabei bleibt sein erster Wunsch, dass es anders als zuletzt in Schleswig-Holstein zu einer Steigerung der Wahlbeteiligung kommt. „Das ist im Interesse aller demokratischen Parteien“, so Lies.