JadeWeserPort-Aufsichtsrat tagt heute in Bremen

Olaf Lies: Fahrplan für Sanierung muss auf den Tisch

„Ich erwarte, dass in der heutigen Aufsichtsratssitzung der JadeWeserPort Realisierungsgesellschaft die Klärung über ein Sanierungskonzept erfolgt und die Lösung für den Probebetrieb beschlossen wird“, formuliert der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag, Olaf Lies, seine
Erwartung an die Sitzung des Gremiums in Bremen. Er gehe davon aus, dass sich in den Gesprächen zwischen der Realisierungsgesellschaft und Eurogate entsprechende Lösungen ergeben hätten. „Wenn heute die Beschlüsse fallen, dann ist die unklare Situation endlich vom Tisch. Das ist dringend geboten, um den Erfolg des Projektes nicht zu gefährden.“

Neben den Gesprächen am Freitag und Montag sollten weitere Abstimmungsgespräche zwischen den Partnern stattfinden. „Es ist gut, dass diese Gespräche stattfinden. Es ist aber bedauerlich, dass es in der Öffentlichkeit erst zu der Verunsicherung kommen musste. Eine bessere Kommunikation der Partner ist dringend geboten.“ Darum erneuert Lies auch noch einmal sein Anliegen einer gemeinsamen Ausschusssitzung der Bremer und Niedersächsischen Abgeordneten. „Ich will nicht mehr aus den Medien die Informationen aus den Bremer Gremien bekommen. Ich erwarte, dass wir
angesichts der dramatischen Entwicklungen der letzten Wochen und Monate endlich einmal gemeinsam aus erster Hand informiert werden.“

Das Stärke auch das Gefühl, dass es sich um ein gemeinsames Projekt der Niedersachsen und Bremer handelt. „Das ist durch die Art der Kommunikation und durch die Aussagen des Niedersächsischen Wirtschaftsministers leider nicht mehr erkennbar gewesen“, erklärt Lies. Die unnötigen Vorwürfe hätten das Klima verschlechtert und seinen für eine gemeinsame Lösung nicht zuträglich. „Wenn man im Wirtschaftsministerium die Probleme nicht von Beginn an völlig unterschätzt hätte, dann wäre es möglicherweise gar nicht so weit gekommen.“