„Eigentlich habe ich gehofft, dass wir gestern endlich die notwendige Klärung und Ruhe bei den Arbeiten am JadeWeserPort bekommen, aber leider sind bei dem Besuch des Wirtschaftsministers nur weitere beunruhigende Nachrichten herausgekommen. Nur die Klärung der Ursache von inzwischen 130 Schlosssprengungen ist immer noch nicht erfolgt“, so der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende und örtliche Abgeordnete Olaf Lies. Beunruhigt ist Lies dabei aber weniger über die Anzahl der Sprengungen – die Schäden könne man beheben – als vielmehr über die Tatsache, dass immer noch keine Ursache dafür genannt werden kann. „Im Ministerium fehlt die notwendige Kompetenz für ein solch großes Projekt und erst recht für den Umgang mit diesen schwerwiegenden Problemen. Da reicht es nicht aus, dass der Minister kommt und ahnungslos über die Kaikante blickt“, kritisiert Lies. Es fehle an einem Projektmanager, der das Projekt im Ministerium begleitet. Lies warnt davor jetzt die Verantwortung auf den Geschäftsführer der Realisierungsgesellschaft Axel Kluth abzuschieben. „Herrn Kluth haben wir immer als kompetenten Gesprächspartner vor Ort und im Landtag erlebt“ beschreibt der Abgeordnete die Zusammenarbeit. „Wie kann aber der Wirtschaftsminister das Projekt so auf die leichte Schulter nehmen? Ein solches Großprojekt mit dieser Bedeutung darf nicht einfach im Ministerium nebenher laufen.“

Besonders ärgerlich empfindet Lies die Tatsache, dass die notwendige Klarheit über das Gesamtausmaß der Schäden fehlt. „Die Schäden sind seit September bekannt und ich erwarte von der Landesregierung, dass sie sich ständig auf dem Laufenden hält. Ich frage mich schon, wann Herr Bode davon erfahren hat und wann er sich um die Probleme gekümmert hat.“ Darum will die SPD im Landtag auch schleunigst aktuelle Informationen. „Ich möchte nicht durch die Medien über den Sachstand aktueller informiert werden als aus dem Wirtschaftsministerium. Ich fordere den Wirtschaftsminister auf, endlich für eine kompetente Begleitung im Ministerium zu sorgen.

Für die nächste Sitzung des Wirtschaftsausschusses am kommenden Freitag haben wir eine erneute Unterrichtung beantragt“, berichtet Lies. Aber die größte Oppositionsfraktion, in deren Regierungszeit das Projekt entstanden ist, will sich auch ein Bild vor Ort machen. „Wir werden nächste Woche am Mittwochnachmittag einen Vororttermin beim JadeWeserPort haben und erhoffen uns auch durch die Gespräche vor Ort mehr Klarheit“, benennt Lies das weitere Vorgehen.

Erstaunt ist Lies allerdings über das unkoordinierte Vorgehen bei der Beseitigung der Schäden. „Erst wird von Blechen gesprochen, die aufgeschweißt werden sollen. Jetzt spricht man von einer Betonwand, die als neue Kaimauer vor Teilen der jetzigen Spundwand erstellt werden soll. Man muss einfach das Ausmaß und die Ursache erst kennen, um dann die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.“ Dieses Ausmaß der Schäden konnte man im September möglicherweise noch nicht erahnen, aber nach Einschätzung von Lies hätte man durch koordiniertes Handeln schon früher die jetzigen Erkenntnisse haben können. „Wenn wir die Schadenslage kennen, dann geht man an die Reparaturen und dann ist das auch in Ordnung. Durch dieses Vorgehen kommen der JadeWeserPort jeden Tag aufs Neue bröckchenweise mit der nächsten Negativnachricht“, kritisiert Lies die Verzögerungstaktik. Wenn jetzt alle mit großem Einsatz bei der Sache sind und das Ministerium endlich eine kompetente Begleitung des Projektes aus Hannover sicherstellt, dann hält Lies den 05. August als Starttermin weiter für realistisch. „Aber bitte kein PR-Termin und dann stockt doch alles, sondern eine wirklich Inbetriebnahme dieses Jahrhundertprojekts!“