JadeWeserPort: Aufklärung zu Baumängeln soll in 2-3 Wochen erfolgen

Ursache für Schlosssprengungen weiter unklar

Olaf Lies MdL

Die JadeWeserPort Realisierungsgesellschaft hat in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Häfen und Schifffahrt die Mitglieder über den aktuellen Stand der aufgetretenen Mängel an der Spundwand des Containerhafens informiert. „Uns wurde versichert, dass der Probebetrieb wie geplant am 05. Mai aufgenommen werden kann“, berichtet der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Olaf Lies. Seine Sorgen seien damit allerdings nicht ausgeräumt. Bagatellisieren sollte man die aufgetretenen Schäden nicht. „Wir kennen leider immer noch nicht die Ursache für die Schlosssprengungen und wissen auch nicht, ob nicht noch weitere gefunden werden bzw. noch auftreten werden. Darum kann erst am Ende der Untersuchungen eine abschließende Bewertung vorgenommen werden“, so Lies. Bedauerlich sei aber, dass die ersten Schäden im September festgestellt worden seien und jetzt fünf Monate später die Gründe immer noch im Unklaren lägen.

„Es ist für mich unverständlich, dass erst jetzt intensiv nach den Ursachen geforscht wird. Da hätte man eigentlich schon weiter sein können. Möglicherweise wären dann alle Fragen längst zu beantworten gewesen“, erklärt Lies. Die Landesregierung und die Regierungsfraktionen machen es sich nach Ansicht von Lies zu einfach. „Von einem völlig normalen und alltäglichen Vorgang kann man ja nun wirklich nicht sprechen“, so Lies. Immerhin sei noch nicht einmal die gesamte Kajenfläche untersucht und mit den Sanierungsarbeiten auch noch nicht begonnen worden. Die Landesregierung ist über den Aufsichtsrat mit in der Verantwortung. „Also muss die Landesregierung doch auch Interesse an einem hohen Maß an Aufklärung haben, um öffentlichen Schaden vom Projekt abzuwenden. „So bleibt die Frage, warum die Landesregierung nicht zügiger auf eine intensive Untersuchung gedrängt hat.“