In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Häfen und Schifffahrt des Niedersächsischen Landtages steht eine Unterrichtung zu den Baumängeln am JadeWeserPort auf der Tagesordnung. „Da ich im Parlament keine Antwort zu den Ursachen der aufgetretenen Mängeln bekommen habe, hoffe ich, dass die Landesregierung sich im Ausschuss besser informiert zeigt“, so Lies mit seinen Erwartungen zur Sitzung. Schon in der letzten Woche waren die inzwischen 55 Schlosssprengungen Thema im Landtag. Lies erwartet von der Landesregierung eine eingehende Untersuchung und Analyse der Gründe. „Der Wirtschaftsminister konnte leider nur berichten, dass die Mängel auch für ihn rätselhaft seien. Das ist mir zu wenig“, so Lies. Seit September letzten Jahres sind die Mängel bekannt, der Aufsichtsrat wurde aber erst im Dezember berichtet. „Und das Parlament erfährt dann aus den Medien davon. Warum ist nicht umgehend informiert worden? So geht das nicht“, ärgert sich der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende.

Jetzt von unterschiedlichsten Möglichkeiten als Gründe zu sprechen ist schon merkwürdig. „Aber dem Parlament etwas von höherer Gewalt als mögliche Ursache zu erzählen, ist wohl der absurdeste Versuch die aufgetretenen Schäden zu erklären. Lies fordert von der Landesregierung jetzt schleunigst mit einen unabhängigen Gutachter zur Aufklärung beizutragen. „Wir müssen schnellstes aufklären und damit alle Zweifel ausräumen“, fordert Lies. In diesem Zusammenhang ist auch die Frage nach dem angewendeten Rammverfahren immer wieder gestellt worden. Auch dazu erwartet Lies im Ausschuss eine detaillierte Aufklärung. Diese Informationspolitik und das Umgehen der Landesregierung mit dem Problem ist nicht hinnehmbar. „Das ist nicht nur Pfusch am Bau, das ist Pfusch bei der Landesregierung!“