Lies: Bahnausbau und Interessen der Bürger stärker bündeln

Stellv. SPD-Landesvorsitzender begrüßt Entscheidung des Gerichts

Fotograph: Tobias Wagner

„Jetzt geht es gemeinsam darum, dass es nicht einen Gewinner und einen Verlierer gibt, sondern dass auch die Bürgerinteressen in Oldenburg ebenso wie der zügige Ausbau mit noch mehr Nachdruck aus der Region unterstützt werden“, so die Reaktion der SPD-Landtagabgeordneten und stellv. SPD-Landesvorsitzenden Olaf Lies nach der Entscheidung des Bundesveraltungsgerichtes in Leipzig. Dazu gehört neben dem zügigen Ausbau der Strecke auch die klare Finanzierungszusage für die Elektrifizierung, die Ertüchtigung uns vor allem für den Lärmschutz in Oldenburg. „Daran haben wir alle Interesse, weil eine schnelle Umsetzung im Interesse der erfolgreichen Entwicklung des JadeWeserPortes und der Region ist“, so Lies. Ein Erfolg der Klage hätte allerdings genau das Gegenteil bewirken können. „Davon hätte niemand in der Region etwas gehabt, am allerwenigsten die betroffenen Bürger.“ Lies und sein Landtagskollege Krogmann haben den Ausgang der Entscheidung zunächst abgewartet und werden jetzt noch im Februar zu dem geplanten Treffen der Bahnanrainer einladen.

„Ich bin überzeugt, dass man die wirtschaftlichen Interessen der Region mit den Interessen der betroffenen Bürger stärker bündeln kann. Nur wenn jetzt weitergebaut wird und die notwendigen Mittel für Elektrifizierung und Lärmschutz auch zur Verfügung gestellt werden, gibt es auch eine Lösung für die Oldenburger Bürger“, so Lies. Allerdings gehöre dann auch dazu, dass man sich zunächst auf den Lärmschutz an der Trasse konzentriere. „Eine immer wieder ins Spiel gebrachte Umfahrung von Oldenburg kann immer nur als eine sehr langfristige Lösung gesehen werden; wir brauchen aber gerade für die betroffenen Bürger schon jetzt Abhilfe“, erklärt Lies. Allerdings müsse dazu der Ausbau deutlich schneller vonstattengehen als bisher geplant. „Ich hoffe, dass die Stadt Oldenburg die notwendigen planerischen Arbeiten mit der Bahnzügig abschließen kann, damit die Umsetzung schleunigst erfolgt.“

In diesem Zusammenhang mahnt Lies auch bei der Bahn ein beschleunigtes Vorgehen an. „Es ist schon erschütternd, dass wir für den zweigleisigen Ausbau 17 Monate lang keinen Personenverkehr auf den Gleisen haben. Das hat es wohl noch in keiner anderen Region gegeben. Jetzt muss jede Möglichkeit für ein beschleunigten Ausbau genutzt werden“, fordert Lies. Dazu gehöre für ihn auch, dass man wo immer möglich und notwendig an der Strecke den Lärmschutz bereits installiere und nicht warte bis die Strecke endgültige elektrifiziert ist. „Wenn wir es richtig machen, dann profitieren Bürger und Wirtschaft. Das muss unser gemeinsames Ziel bleiben!