Lies: „ Ich fühle mich vom Minister belogen“

Landtagsabgeordneter kritisiert Streichen des Radweges Obenstrohe

Fotograph: Tobias Wagner

„Das ist schon unglaublich; da gibt es am 30 Juni 2011 ein Gespräch mit dem Wirtschaftsminister und da wird Herrn Wilken-Johannes und mir mitgeteilt, dass als nächstes der Radweg Obenstrohe dran ist und jetzterfahre ich aus der Presse das Gegenteil“, ärgert sich Frieslands SPD-Landtagabgeordneter Olaf Lies. Herbert Wilken-Johannes war im Sommer letzten Jahres auf Einladung des Abgeordneten nach Hannover zum gemeinsamen Gespräch mit Minister Bode gefahren. „In diesem Gespräch war die klare Aussage des Ministers, dass wenn es im Haushaltsjahr 2012 die gleichen Mittel wie im Haushaltsjahr 2011 geben wird die Finanzierung des Radweges sichergestellt ist“, berichtet Lies. „Ich habe in den Haushaltsberatungen natürlich darauf geachtet, dass dies auch der Fall ist und bin nach der Verabschiedung des Haushaltes sicher gewesen, dass wir im Frühjahr in die Realisierung gehen.“ Umso entsetzter sei er gewesen, als er aus der Presse erfahren habe, dass ein anderer fast viermal so teurer Radweg gebaut wird und von Obenstrohe keine Rede mehr ist. „Ich fühle mich belogen und finde dieses Vorgehen unglaublich.“ Der Radweg in Obenstrohe stand auf Platz 1 der im Geschäftsstellenbereich zu erstellenden Radwege. Der jetzt zu bauende Radweg nur im weiteren Bedarf .“ Für Lies steht fest, dass der Minister zu seiner Zusage stehen muss.

Die Argumentation die Lies auf Anfrage aus dem Ministerium bekommen hat stellt ihn überhaupt nicht zufrieden. „Da erklärt man mir, dass ein besonders Finanzierungsmodell und alte Versprechen ausschlaggebend gewesen sein. Mit uns hat nie einer darüber gesprochen, das sind für mich faule Ausreden.“ Im Übrigen handele es sich um einen Bruchteil von 30.000 Euro, der für den 750.000 Euro Radweg in Burlage von der Kommune finanziert wird. „Was sind das denn für merkwürdige Erklärungen?“ Viel klarer ist für Lies die Tatsache, dass an der Prioritätenliste vorbei die Landesregierung schon in den Wahlkampf eingetreten ist. Der Generalsekretär der CDU und Landtagsabgeordnete Ulf Thiele hatte schon im April letzten Jahres in den dortigen Medien versprochen, dass der Radweg in Burlage gebaut werden soll. Anstatt also Prioritäten abzuarbeiten bediene man lieber einzelne Wünsche.
„Ich freue mich für die Burlager und der Radweg dort ist auch notwendig, aber so kann man mit Zusagen an uns nicht umgehen“, erklärt der Landtagsabgeordnete. Lies bereitet jetzt für den nächsten Monat ein Gespräch mit dem Niedersächsischen Verkehrsminister vor. „Und ich lade selbstverständlich Herrn Wilken-Johannes wieder ein. Der Minister hat uns im letzten Jahr eine Zusage gemacht und ich erwarte, dass er sie in diesem Gespräch auch einlöst und uns eine Lösung aufzeigt“, so Lies. Er erwartet, dass das Ministerium entsprechende Mittel umschichtet und noch in diesem Jahr mit dem Bau beginnt. Der Radweg ist planfestgestellt und im Vergleich zu anderen Maßnahmen in Niedersachsen mit geringen Kosten versehen. „Nach 20 Jahren Wartezeit reicht es uns jetzt“, so Lies.