Reden aus dem Landtag

Reden 2012

07. Dezember 2012 | Abschließende Beratung: | Olaf Lies zu:

• Ausbau des Kavernenfeldes Etzel stoppen, bis die Umweltverträglichkeit nachgewiesen ist - Bergrecht reformieren: Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfung bei allen Genehmigungsverfahren | Bergrecht an die gesellschafts- und umweltpolitischen Anforderungen anpassen | Bergrecht reformieren - Umweltverträglichkeitsprüfung bei allen Maßnahmen „unter Tage“ - kein Fracking in Wasserschutzgebieten - keine Subventionen für Energiekonzerne | „Fracking“ - Sicherheit für Mensch und Umwelt geht vor!

06. Dezember 2012 | Abschließende Beratung: | Olaf Lies zu:

• Missbrauch von Werkverträgen verhindern - Lohndumping eindämmen

05. Dezember 2012 | Aktuelle Stunde – Antrag Bündnis 90/Die Grünen | Olaf Lies zu:

• Niedriglöhne und Inkaufnahme von Tierqual für Billigfleisch - geboren um zu schlachten?

08. November 2012 | Abschließende Beratungen: | Olaf Lies zu:

• Zukünftige Infrastrukturpolitik für Niedersachsen - mobilitätssichernd, nachhaltig, bezahlbar | Damit Niedersachsen am Zug bleibt - Zukunft der Regionalisierungsmittel sichern! | Zukunftsgerechte Verkehrspolitik statt immer mehr unbezahlbarer Neubauplanungen

07. November 2012 | Aktuelle Stunde – Antrag der SPD | Olaf Lies zu:

• Nordseewerke: Landesregierung lässt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Stich!

19. Juli 2012 | Abschließende Beratung: | Olaf Lies zu:

• Filialen und Arbeitsplätze bei Schlecker dauerhaft sichern

23. März 2012 | Erste (und abschließende) Beratung (gemeinsamer Änderungsantrag): | Olaf Lies zu:

• Schlecker-Beschäftigte nicht im Regen stehen lassen Antrag der Fraktion der SPD - Drs. 16/4590 Änderungsantrag der Fraktion der SPD - Drs. 16/4654 Änderungsantrag der Fraktionen der CDU, der SPD, der FDP und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 16/4655

23. März 2012 | Erste Beratung: | Olaf Lies zu:

• Schlecker-Beschäftigte nicht im Regen stehen lassen

22. März 2012 | Erste Beratung: | Olaf Lies zu:

• Masterplan „Offshorewindenergie“ - Niedersachsen jetzt zukunftssicher aufstellen

21. März 2012 | Aktuelle Stunde | Olaf Lies zu:

• Niedersachsen auf richtigem Kurs - Mit Offshoretechnik Energiewende und zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen

Reden 2011

• Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards und Wettbewerb bei öffentlicher Auftragsvergabe (Niedersächsisches Tariftreue- und Vergabegesetz)
• Starke Kommunen - Orte lebendiger Demokratie. Kommunalfinanzen in Niedersachsen nachhaltig stärken
• JadeWeserPort und Hafenhinterlandanbindung wie geplant verwirklichen
• Gute Arbeit in Europa stärken - Den gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland am 1. Mai 2011 einführen!
• Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 1. Mai 2011 für die EU-Beitrittsstaaten - ohne Mindestlöhne droht Lohndumping

Reden 2010

• Dumpinglöhne und Leiharbeit – zweifelhafte Arbeitsbedingungen im privaten Umfeld von Ministerin Grotelüschen?
• Fortlaufender Ärger und Mehrkosten beim JadeWeserPort - Landesregierung beim Projektmanagement überfordert?
• Heißer Herbst in Niedersachsen: Widerstand gegen den Castor, Proteste gegen Sozialabbau, Widerstand gegen Schulchaos
• Zersplitterung des Tarifvertragssystems verhindern - Tarifeinheit sichern
• JadeWeserPort und Hafenhinterlandanbindung wie geplant verwirklichen

Reden 2009

• Maritime Wirtschaft in der Krise zukunftsfähig gestalten (Teil 2)

Reden 2008

• Maritime Wirtschaft in der Krise zukunftsfähig gestalten (Teil 1)

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