Niedersachsen
Mit Lösungen für die drängenden Probleme in Niedersachsen ist die SPD in das Kommunalwahljahr 2011 gestartet. Auf der gemeinsamen Jahresauftaktklausur von SPD-Landesvorstand, den SPD-Bundestagsabgeordneten und dem Vorstand der SPD-Landtagsfraktion berieten die Spitzen der niedersächsischen Sozialdemokratie am Freitag und Samstag in Walsrode das „Niedersachsenpapier – Mit Lösungen überzeugen.“
Schwerpunkte in dem Niedersachsenpapier sind eine verbesserte Unterstützung von Familien, etwa durch den Ausbau der Kinderbetreuung, eine Bildungspolitik, die keine Schulform benachteiligt, die Verbesserung der Einnahmen von Städten und Gemeinden durch die Einführung des „Kommunalmodells“ sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen durch eine stärkere Innovationsförderung.
