mehrere tausend Arbeitsplätze in einer strukturschwachen Region. Wie schon bei der letzten Sparrunde ist es wieder der Norden, der besonders stark bluten muss“, sagte Lies heute in Sande. Der SPD-Chef wies darauf hin, dass nicht nur Soldaten von der Guttenberg-Streichliste betroffen seien, sondern auch Zivilbeschäftigte. „Offenbar hat der Verteidigungsminister die in diesem Jahr ausgelaufene Tarifvereinbarung der zivilbeschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bewusst nicht erneuert, da dieser betriebsbedingte Kündigungen für die Zivilbeschäftigten ausschließt. Der Kahlschlag war also von langer Hand geplant“, vermutet Lies.

Lies bemängelte, dass Guttenberg versuche, das „Pferd von hinten aufzuzäumen“. Weder habe Guttenberg bis jetzt eine Aufgabendefinition für die Zukunft der Bundeswehr auf den Tisch gelegt, noch seien die betroffenen Bundesländer über die geplanten Einschnitte informiert worden. „Hier sollen erst Fakten geschaffen werden, dann schustert sich Guttenberg ein Reformkonzept auf Grundlage der erfolgten Einschnitte zusammen. Der Minister ist gefordert, erst ein nachhaltiges Konzept mit Kompensationsleistungen für die betroffenen Regionen vorzulegen, dann muss mit den Ländern im Bundesrat über die weiteren Schritte verhandelt werden“, forderte Lies.

Der Landesvorsitzende kündigte an, sich überparteilich mit den Landtags- und Bundestagskolleginnen und -kollegen aus der Region abzustimmen, damit die Interessen Niedersachsens nicht auf der Strecke blieben.